Guten Morgen,
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Xavier Cugat. - "Amor" (Instrumental, 2:31 min)
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Claudia Mori - "L'omo mio" (2:15 min)
Martin Buchholz hat geschrieben:
Lampedusa –
oder: Das Boot ist voll!
Der Noch-Minister für unser deutsches
Innere – ein Volksaufhetzer namens
Friedrich – schlägt mal wieder Alarm.
Das deutsche Vaterland droht zum x-ten
Mal unterzugehen – und zwar in einem
Flüchtlingsstrom bzw. in einer neuen
Asylantenflut. Und ehe wir hier absaufen,
sollen es lieber die Flüchtlinge tun.
Das Mittelmeer ist schließlich groß genug.
Nun liegt Lampedusa nicht direkt vor der
deutschen Haustür, so dass uns hier keiner
ungebeten ins Haus schippern kann. Aber
darum geht es gerade – nämlich, dass die
Randstaaten Europas, an deren Küsten die
Flüchtlinge landen, diese nicht weiterschicken
können in andere Staaten der europäischen Union.
Das nennt man Drittstaaten-Regelung. Und an
der will der Herr Friedrich unbedingt festhalten,
eben weil wir sonst überflutet werden würden.
Die Forderung, mehr Flüchtlinge aufzunehmen,
sei ihm „unbegreiflich“.
Zur Zeit kann er jeden politisch Verfolgten an
deutschen Grenzen zurückweisen. Schließlich
sind wir regelrecht umzingelt von sicheren
Drittländern – und ein bisschen Drittwasser.
Auf diese Weise kommt uns keiner über die
deutsche Schwelle.
Und der Rest, der auf dem Luftweg anreist?
Diese um uns herumschwirrenden Luftraum-Asylanten
dürfen den Boden des Grundgesetzes erst gar
nicht betreten. Die werden nämlich im Transitbereich
festgehalten und dürfen ihn bis zu ihrer Abschiebung
nicht verlassen. Das nennt man ein
„vereinfachtes Asylverfahren“, denn im Transitbereich
ist die Exekutive noch weitgehend von grundgesetzlichen
Pflichten frei – pflichtfrei, also dutyfree. Da kann die
Exekutive noch frei exekutieren...
Herr Friedrich erklärt uns noch einmal, was uns alle
anderen Oberaufseher vor ihm auch schon erklärt haben.
Nämlich, dass es sich bei diesen flüchtigen Besuchern gar
nicht um politisch Verfolgte handelt, sondern um
Wirtschaftsflüchtlinge. Und im Westen der Republik hatten
wir ursprünglich überhaupt nichts gegen Wirtschaftsflüchtlinge.
Vor mehr als zwei Jahrzehnten haben wir schließlich fast
17 Millionen von denen aufgenommen; und die haben sich
auch zunächst als politisch Verfolgte ausgegeben. Aber jetzt
ist das Boot voll, und wer trotzdem in unser Boot will, der
kommt in den Kahn – also in den Abschiebeknast. Wem das
nicht passt, dem steht es frei, sich selber abzuschieben – über
den Jordan. Und wie die Selbstmord-Statistiken aus diesen
Knästen beweisen, wird von diesem Fluchtweg auch reichlich
Gebrauch gemacht.
Wenn jemand mit derart endgültiger Konsequenz sein
Asylbegehren durchzusetzen versucht, wird das auch honoriert.
In so einem Fall hat noch keine deutsche Behörde das dauerhafte
Bleiberecht verweigert. Allerdings nicht auf deutschem Boden,
sondern unter demselben. Was zugleich beweist, dass das
Grundgesetz nicht oberflächlich ausgelegt wird.
Ganz nebenbei: Als am 13. August mal wieder rituell der
Mauertoten gedacht wurde, die Opfer eines Regimes wurden,
das sich brutal abgeschottet hatte – wer gedachte da der
Tausenden von Toten, die bislang schon Opfer des
europäischen Abschottungs-Regimes wurden? Die hiesige
weiße Herrenrasse (die Damenrasse inklusive) ließ sie und
lässt sie gnadenlos verrecken an den Asyl-Mauern der Festung
Europa. Gestern nun haben die Oberwachtmeister der EU
beschlossen, die Jagd auf Flüchtlinge noch effizienter zu
gestalten. Die müssen mit allen Mitteln davon abgehalten
werden, in die Nähe der europäischen Hoheitsgewässer
zu kommen, weil sie sonst zumindest das Menschenrecht
auf einen Asylantrag hätten. Und das muss menschenrechtlich
unbedingt verhindert werden. So soll zur Freude der
Rüstungsindustrie das modernste Waffenarsenal zum Einsatz
kommen – also Drohnen, Satelliten und Radarsysteme.
Euro-Sur nennen sich die hochgerüsteten Militärkampftruppen,
die da massiv zum Einsatz kommen. Dagegen war der Eiserne
Vorhang mitsamt Mauer im einstigen Euro-East militärtechnisch
gesehen eine armselige Veranstaltung.
Slavoj Zizek, der slowenische Psychiater an der europäischen
Couch, nannte das den neuen Rassismus der neuen Imperialisten
(Wochenschauer 7.5.2004). Nun, so neu ist das alles inzwischen
nicht mehr – weder der Imperialismus noch der Rassismus.
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