In diesem Forum können auch Gäste schreiben, Beiträge nach dem Absenden aber weder bearbeiten noch löschen. Wir behalten uns vor, alles, was nicht dem Forumgedanken entspricht oder ungesetzliche oder den guten Sitten widersprechende Gedanken oder Spam enthält, zu moderieren, zu editieren oder zu löschen.<br><br>Als Mitglied schreibe hier bitte ausschließlich nach dem Login, um Fakes grundsätzlich zu vermeiden.
Die Frage muß man wohl berechtigterweise stellen können. Denn dort herrscht bereits seit mehr als einem halben Jahrhundert eine K-Partei.
Man könnte die Frage natürlich weiter untergliedern. Wann wird in China die Todesstrafe abgeschafft? Wann wird es Meinungsfreiheit und keine willkürlichen Verhaftungen mehr geben? Wann wird es Freiheit für Tibet geben? Das alles sind Dinge, die kommunismuskonform sind. Oder? Wie definieren die Chinesen, also die chinesische Partei, Kommunismus?
Es wäre sehr gut, wenn es bereits vor dem Kommunismus entsprechende Änderungen geben würde. Denn es ist notwendig!
PS.: Die oben genannten Ziele scheinen für die KP Chinas nicht (mehr) relevant zu sein:
Hauptsache, die Wirtschaft kommt voran - so scheint die dortige Sichtweise zu sein.
Naja, idiotischerweise kommen Wirtschaften manchmal auch in Diktaturen voran. Aber Korruption scheint in dem Land ein großes Problem zu sein.
(Man kann sicher einige Leute zum Tode verurteilen oder anders bedeutsam maßregeln. Aber Korruption wird man damit nicht abstellen können. Weil Korruption gerade eine immer ziemlich sichere Begleiterscheinung in einer Diktatur ist. In demokratischen Rechtsstaaten kann man Korruption nicht ausschließen. Aber die Mittel dagegen sind effektiver, weniger abhängig von den Gesinnungen der Herrschenden.)
die Sonne scheint (es heißt dann immer, daß sie lacht).
Die Schweizer haben sich offenbar für die Beibehaltung des öfftl.-rechtlich. Rundfunks entschieden. Bravo! Wie ein solcher Rundfunk genau finanziert wird - das ist eine andere Frage. Aber privatwirtschaftlich ist immer unkalkulierbar. Dort geht es - meistens - vorrangig ums Geld.
Die SPD wird mitregieren. Gut so, daß dieses endlich zum Frühling geklärt wurde. Im vorigen Jahr wochenlang Wahlkampf und danach wochenlanges Gezerre... - das kann erst einmal abgehakt werden.
Nun passiert hoffentlich Gutes für die künftige Wirtschaftsentwicklung Deutschlands und der gesamten EU. Die Zukunft wird automatisiert sein. Natürlich auf digitaler Grundlage, wie denn sonst? Europa braucht seine eigenen "Digital Hills", von denen man gut nach Silicon Valley und Seattle blicken kann.
Die Diesel-Drecks-Diskussion, bzw. besser gesagt: die Tatsache, daß sie stattfinden muß - das ist unerhört. Wie sagte bereits ein Vordenker: "Sauberer Kapitalismus = Funktionierende Demokratie + Elektrifizierung des Personen- und Güterverkehrs."
[url][youtube]http://www.youtube.com/watch?v=oWwwdVOmvyI[/youtube][/url] [youtube]http://www.youtube.com/watch?v=oWwwdVOmvyI[/youtube] (hier muß man auf den YT-Link klicken)
Und hier geht es mit nicht ganz so guter Audio-Qualität sofort weiter.
jetzt verstorben, aber 1956 erste lebende Siegerin des Grand Prix Eurovision de la Chanson Européenne.
Damals noch mit einem Orchester, vielen Blumen, einem schicken Kleid und ohne die heute übliche Luftnummer-Show (mit viel amusikalischem Krawall).
So long...
---------------------
Heute hat die deutsche Polizei den Katalanen Puigdemont festgenommen. Naja, wenn er so dumm ist und nach Dänermark und Finnland reist... Nun kann man nur hoffen, daß die deutsche Justiz diesen (Europäischen) Haftbefehl nicht ernst nimmt. Das sieht doch ein Blinder mit dem Krückstock, daß es keine juristisch zu verfolgenden Verfehlungen sind, sondern daß es sich um politische Auseinandersetzungen handelt.
PS.: So dumm war er nun auch nicht. Zwischenzeitlich gab es keinen Haftbefehl. Der wurde erst am Freitag herausgegeben, als P. bereits unterwegs war. Am Sonnabend konnte sich auch ein Politiker im katalanischen Parlament nicht erneut zur Wahl stellen, weil er wegen Verhaftung nicht anwesend sein konnte. (Ein Gericht hatte festgestellt, daß man zu einer Wahl immer anwesend sein müsse im Parlament... - wenn es so ist, dann müßte man aber auch eine Anwesenheit gerichtlich durchsetzen können, per einstweiliger Verfügung. Untersuchungshaft ist noch keine Verurteilung! )
Könnte sein, daß man ihm, also P., eine Falle gestellt hat...
PS.2: Heute gab es bereits Demonstrationen in Barcelona. Mit Gewalttätigkeiten. Deutschland sollte sich heraushalten. An P.s Stelle würde ich einen Asylantrag stellen. Er ist ein politisch Verfolgter. Das Referendum hat er doch nicht allein durchgeführt. Die Diskussionen zogen sich bereits jahrelang hin. Da war Zeit genug für die spanische Zentralregierung konstruktiv zu reagieren. Genau in diese Richtung sollte sich die spanische Zentralmacht langsam bewegen. Es ist ein Skandal, eine Neuwahl anzuordnen und danach quasi das (unerwünschte) Wahlergebnis durch Inhaftierung der führenden Vertreter wegzudrücken.
PS 3.: Jetzt heißt es, daß der Haftbefehl entsprechend deutschem Strafrecht geprüft werden soll. "Rebellion" gibt es im deutschen Strafrecht nicht. Handelt es sich um Hochverrat? Dann wäre allerdings die Frage, wen oder was P. verraten haben soll? Er ist rechtlich gesehen sowohl Katalane als auch Spanier. Wenn er allerdings zum Präsidenten des katalanischen Regionalparlamentes gewählt wurde und mit Unterstützung dieses frei gewählten Parlamentes katalanische Unabhängigkeitsbestrebungen verfolgte, kann von "Verrat" keine Rede sein. Im Gegenteil, als KATALANISCHER Regionalpräsident muß er sich am Willen seines Volkes orientieren! "Ungehorsam" ... Das würde ich in die Diskussionsabteilung "Hochverrat" einordnen. Er kann und darf seinem Volk gegenüber nicht ungehorsam sein. Und "Verunteuung"... Wenn der Präsident das Recht hat, eine Volksabstimmung abhalten zu lassen, dann er es tun. Und das so etwas Geld kostet, dürfte auch jedem Juristen klar sein. Natürlich wird argumentiert werden, daß das oberste Gericht die Abstimmung verboten hat. Aber mit welchem Recht? Jedes Volk kann sich zu wesentlichen Fragen seiner Existenz artikulieren.
---------------------------- Jetzt ist P. erst einmal wieder frei. Jetzt geht es noch um Veruntreuung. Im Lichte der Gesamtzusammenhänge ist das ein Witz. Ganz Spanien profitiert von der Wirtschaftskraft Kataloniens finanziell. Und wenn die Führung Kataloniens eine Volksabstimmung durchführen läßt, in der es indirekt auch um die Frage geht, daß mehr von diesem Einkommen verbleibt - dann diese vergleichsweise geringen Ausgaben von 1,5 Mio Euro als Veruntreuung zu bezeichnen... Ich denke, das wird auch noch zu Gunsten des Katalanen geklärt werden. Das war keine Veruntreuung, sondern es war eine notwendige Ausgabe, um ein deutliches politisches Signal nach Madrid zu senden. Und verstanden hat man es in Madrid bis heute nicht!
(Kürzlich las ich einen Artikel mit Informationen und Bewertungen zur Forderung nach katalanischer Unabhängigkeit. Der Autor meinte, es gäbe Errungenschaften der Autonomie - die Anerkennung der eigenständigen Sprache, eine eigene Regierung. Und sei durch diese Zustände eine neue Generation herangewachsen und erzogen worden, die Unabhängigkeit wünscht. Das ist doch völlig normal. Wenn eine Nation endlich die Möglichkeit hat, sich als Nation zu begreifen, dann entspricht das den normalen Lebensentwicklungen.
Der BND sammelte Ddr-Witze... (hätte ich davon gewußt, wäre mir der BND viel sympathischer gewesen )
Aber einige Informationen... Geöffnete Briefe... - da hätte die Stasi die Briefe im geöffneten Zustand in den Westen transportieren lassen können... (vielleicht hätte man sogar noch ein paar Devisen für diese Dienstleistung kassieren können... )
Die Richtfunkstrecken der SED. Und im Westen konnte man sie abhören ?!? Wie blöd war das denn ?!? Wenn die Funkstrahlen bis in den Westen reichten, dann hätte man eben passende Umwege einrichten müssen! Wozu nennt sich das sonst RICHTfunk?
Der Mitarbeiter vom RIAS-Moderator ein Stasi-Offizier... ( )
(Witze sammeln finde ich sympathisch, aber wenn man es nicht verhindern kann, daß ein RIAS-Moderator einen getarnten Stasi-Aufpasser bekommt... Nun, gut, oder besser gesagt: schlecht - das wäre Aufgabe des Verfassungsschutzes gewesen.)
Der Abriß des "Ahornblatts" in Ostberlin nach der Wende hat mich damals auch sehr erstaunt. Denn es war eine interessante Konstruktion, die man vielleicht noch ein wenig hätte herrichten können, damit sie noch attraktiver wird. Auch die Hochhäuser im Hintergrund.
Berlin, Ahornblatt, Gertraudenstraße Autor: Axel Mauruszat
In Österreich wurde jetzt ein Video veröffentlicht, aus dem hervorgeht, daß österreichische Blauhelmsoldaten beobachteten, wie in den Golanhöhen ein Hinterhalt angelegt wurde. Als ein Pickup mit syrischen Sicherheitskräften kam und in die Richtung des Hinterhalts fuhr, haben die Österreicher die Syrer nicht gewarnt. 9 Tote... Es wird jetzt diskutiert. Begründungen wie: "Nichteinmischungsgebot", "keine Schutzwesten", "nur jeweils 30 Schuß Munition pro Soldat" können keine Rechtfertigung sein, Menschen in einen sicheren Tod fahren zu lassen. Man hätte die Syrer warnen müssen. Es wäre dann ihre Entscheidung gewesen, ob sie umkehren oder weiterfahren. Genauso hätte die andere Seite keine Vorwürfe machen können wegen Einmischung. Wenn sie so dreist sind und vor den Augen von UNO-Soldaten einen solchen Hinterhalt anlegen... Ausrüstungsmängel und Munitionsbegrenzung bei den Blauhelmen sind allerdings auch bedenklich.
überall wird durchgeknallt. Ob bei der Literaturnobelpreisakademie, beim Echo oder bei diesem Song-Gong-Contest.
Der schlechte Geschmack schmeckt vielen Leuten lecker.
Abschalten, weghören und zivil widerstehen, bis auf Weiteres!
Und von besseren alten Zeiten träumen.
PS.: Gerade gelesen: "Flitzer störte Show". Kann ich mir nicht vorstellen, daß damit die Show "gestört" wurde. Es wird wohl eher eine Bereicherung gewesen sein.
Warum nennen sie das "Flitzer"? Er hat das Mikro weggenommen. War aber vollkommen bekleidet. So etwas ist doch kein Flitzer, auch wenn er sich schnell bewegt hat, oder ?
(Woher haben diese Knallköppe die Knallkörper und Rauchbomben? Internet?)
Russland versucht den Messengerdienst "Telegramm" zu sperren. Man will vom Betreiber Infos und Daten, weil die Nachrichten verschlüsselt sind und man anonym kommunizieren kann. Richtig so! (Daß verschlüsselt wird.) Nur bei unabhängigen Gerichten und deren Entscheid dürfte eine Herausgabe von Daten geboten sein. Alles andere ist Überwachungsstaat. Bruch des Fernmeldegeheimnisses!
----------
Gestern abend hat in Paris ein junger Mann (geb. 1997, in Tschetschenien) mit einem Messer um sich gestochen. Mehrere Verletzte, ein Mensch ist gestorben, die Polizei hat den Attentäter erschossen.
Das ist absolut idiotisch! Vermutlich sind die Tschetschenen wegen der Kriege mit Rußland von dort weg. Frankreich hat sie aufgenommen. Und nun so etwas.
Also, wenn auf mich solch ein Mensch mit einem Messer losgeht, oder in meiner Umgebung, werde ich zur Furie. Vielleicht werde ich den Angriff nicht überleben, aber der Angreifer wahrscheinlich auch nicht. Ich trage keine Waffen bei mir. Aber alles, was ich bei mir haben werde und was für mich greifbar sein wird, werde ich in Notwehr möglichst in eine Waffe verwandeln. Es werden keine 9 Minuten vergehen, bis die Polizei einem solchen Spuk ein Ende setzt. (Wichtig ist in einer solchen Situation, wieviele Menschen sich einem solchen Angreifer in den Weg stellen. Wenn einer sich widersetzt, sollten ihm viele zu Hilfe eilen. Dann sind die Chancen groß, daß man den Angreifer schnell und mit Sicherheit überwältigt. In Hamburg haben mehrere Männer einen aus einem Supermarkt flüchtenden Attentäter auf der Straße gestellt und überwältigt.
Wenn man allerdings liest, welche Vorgeschichte es zu diesem Anschlag gibt... Möglicherweise hätte man diesen Mann integrieren können, wenn er eine Ausbildung fortsetzen wollte. Ausgrenzungen befördern eine Radikalisierung. Wer weiß, was sich bei dem jungen Tschetschenen im Vorfeld ereignete, daß er so aggressiv wurde.) ,
daß die Fragen zu den Themen Einwanderung und Flüchtling geklärt werden müssen, ist sicher unstrittig. Aber eine Klärung auf nationaler Ebene - im Extremfall einen Zaun zu bauen a la Madyar Orban? Wenn sich die EU-Staaten nicht gemeinsam einigen, wie sie die EU-Außengrenzen sichern und die Flüchtlingsaufnahme regeln wollen, wird es immer weiter Schwierigkeiten geben. Schleuser werden immer Schwachstellen suchen und finden. Da muß man flexibler werden und schnell gegensteuern. Die vor 20 Jahren getroffene Regelung, daß Flüchtlinge immer in dem Land betreut werden sollen, das sie in der EU zuerst betreten haben, kann nicht funktionieren. Natürlicherweise sind Spanien, Italien und Griechenland die Länder, die von den allermeisten als erste betreten werden. Welcher Flüchtling reist mit dem Schiff oder mit dem Flugzeug nach Deutschland? Sie kommen nun auf dem Landweg nach D, so, wie in den letzten Jahren. Das Schengenabkommen macht es möglich. Man muß sich dazu innerhalb der EU einigen. "Bayrische Lösungen" greifen zu kurz. Im Grunde genommen, würden die Bayern am liebsten eine "schweizerische" Insel der Glücksseeligen werden wollen. Naja, Strauß ist seinerzeit nach Moskau gereist. Vielleicht hätte Seehofer nach Bagdad oder Damaskus reisen sollen ... ----------------------------------------------
Merkel kämpft. Aber aus München meldet sich schon wieder ein Söder. So langsam hat man den Eindruck, daß die Seehofer/Söder/Dobrindt-CSU versucht, Merkel weg zu putschen. Als die große Koala gebildet wurde, war es ohnehin schon fraglich, was es mit Seehofer als Innenminister werden würde. So, wie er seinerzeit Merkel auf dem CSU-Parteitag abkanzelte... Und der Rest der Crew... forget it! ------------------------------------------- Nachtrag: Seehofer hat in einem Interview jetzt gesagt, daß Merkel mit 62,5 Punkten seines "Masterplanes" für Migration einverstanden sei (insgesamt sollen in dem Plan 63 Punkte genannt werden). Und bezüglich des Strittigen solle nicht aus "einer Mickey Mouse ein Monster" gemacht werden. Das ist ein Vergleich... Herr Seehofer bringt Mickey Mäuse in seine Pläne - wer so als Innenminister agiert, sollte die Finger davon lassen. (Und außerdem: Wenn es sich dabei nur um eine Micky Maus handelt, dann könnte er diese doch auch ganz locker wieder dorthin abschieben, wo sie hingehört: nach Disneyland! )
Nachtrag zum Nachtrag: Jetzt meldete tagesschau.de, daß Seehofer nichts von einer Micky Mouse sagte... Na, Hallo - sind die Journalisten schon so überstrapaziert, daß sie Micky Mousies sehen, wo keine sind?