von miljas » 24.10.2015, 14:37
Hallo,
Kern der Vorschlages von Transitzonen ist es,
daß Asylsuchende ihren Antrag sofort an der Grenze,
quasi vor Betreten des Landes, stellen sollen und
sie erst nach Bestätigung der wahrscheinlich
berechtigten Antragstellung ins Land hineingelassen
werden. So verstehe ich es.
Wenn die Oppostion nun in diesem Zusammenhang von
"Haftzonen" spricht, ist das etwas sonderbar.
Wenn jemand aus dem Nicht-EU-Bereich nach Deutschland
einreisen möchte, muß er ein Reisedokument vorlegen -
ich denke, das ist in der Regel ein Paß, versehen ggf. mit
einem Visum. Entweder liegt es vor, dann kann er einreisen,
wenn nicht, dann auch keine Einreise.
Bei Asylsuchenden ist es weitergehender. Sie wollen nicht nur
besuchsweise einreisen. Also muß auch dieser Zugang geprüft
werden. Daß diese Prüfung etwas länger dauern kann - vielleicht
Stunden, vielleicht ein oder zwei Tage, das kann man sich leicht
vorstellen. Wenn also diese Prüfung relativ zügig vonstatten
ginge, dann kann man nicht von "Haft" reden.
Ich denke, diese antragstellenden Menschen werden sich auch
in den Nachbarländern, aus denen sie nach Deutschland einreisen
wollen, weiterhin frei bewegen können und dann nach einem oder
zwei Tagen wieder nachfragen kommen können, ob nun
bereits eine Prüfung vorgenommen wurde.
Wie es dann bei einer Ablehnung rechtlich gehandhabt würde,
ist mir nicht bekannt. Rein formal könnte man dann wahrscheinlich
Menschen, die als nicht berechtigt eingestuft werden, jegliche
Unterstützung einschl. für Rückreisekosten verweigern. Ob man es
in der Praxis so machen wird, ist eine andere Frage. Die Möglichkeit
des Einlegens von Rechtsmitteln müßte allerdings auch in
diesen Fällen sauber geklärt sein.
Im Kern zielt das Ganze in die richtige Richtung. Diese Asylverfahren
müssen beschleunigt werden. Das ist nicht nur ein Problem für deutschen
Kommunen hinsichtlich der Überlastung, sondern auch ein Problem für
die Flüchtlinge selbst. Monatelanges Warten...
Viele Grüße - miljas
(Bewegen und Lieben - liebe Lokomotiven!)