Der Assange-Wikileaks - Fall




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Beitragvon miljas » 20.05.2017, 00:36

Guten Morgen,

gestern ging die Meldung um die Welt,
daß Schweden das Ermittlungsverfahren gegen Assange
eingestellt hat. Man sähe sich außerstande,
weiter zu ermitteln.
http://www.tagesschau.de/ausland/assang ... n-107.html

Und dafür benötigt man
7 Jahre ? Da soll mal jemand erzählen, daß
dieser Vorgang nicht politisch motiviert war!
Das war vor allem der Versuch, den Mann für
immer, oder zumindest für lange Zeit, kalt zu stellen
und zu behindern. Es kann sein, daß Frau My (schwedische
Staatsanwältin) aus eigener Überzeugung so unnachgiebig tätig war.
Aber dann war sie dennoch auch ein willfähriges
Werkzeug von anderen Interessen. Dort war man
glücklich über das Verfahren, weil es eben in
den Kram paßte.

GEHEIME Anklage in den USA... ???
Es gab bereits auch GEHEIMgefängnisse der USA
(in Europa). Also durchaus denkbar.

Und jetzt die britische Polizei...
Verstoß gegen Meldeauflagen - der nächste Vorwand...

Dem Schein nach soll die Rechtsstaatlichkeit immer
gewahrt bleiben. :-(

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von Anzeige » 20.05.2017, 00:36

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Was ist mit dem Dreck?

Beitragvon miljas » 12.01.2018, 06:45

Guten Morgen,

gestern war zu erfahren, daß Assange bereits
seit Dezember 2017 die ecuadorianische Staatsbürgrschaft
erhielt. Einen Diplomatenstatus wollen die Briten
nicht anerkennen.

Wenn nun immer noch darauf gepocht wird,
daß man Assange wegen Verstoßes gegen
Bewährungsauflagen festnehmen wird...
Fadenscheinig! (Wann verjährt das ?!?)

Im Hintergrund werden vermutlich die US-Behörden
Druck ausüben. Assange hat das wahre
Wesen der US-Außen- und Militärpolitik ein ganzes Stück weit
offengelegt. Das wird ihm nie verziehen.
In dem Zusammenhang kann man auch
einmal fragen - da der aktuelle US-Präsident
die Welt für derartige Fragestellungen
"sensibilisiert"- ob die USA, zumindest partiell,
in Politik, Regierung und Verwaltung,
ein ".... Land" sind?
(Nein, eine solche Formulierung werde ich
hier nicht - und nirgendwo - schreiben.
Wenn Trump ein Rassist mit Vulgärsprache
ist, dann muß man das - erneut - registrieren,
leider.)

(Es gibt in den USA auch viele andere Menschen,
die nicht derart abfällig in die Welt blicken.
Und schon darum kann ich die USA nicht
als völlig schlechtes Land bezeichnen. Irgendwann wird man auch
einsehen müssen, Assange ziehen zu lassen
und sich statt dessen besser mit den
eigenen Mängeln auseinander zu setzen.
Der Krieg in Vietnam war einer der größten
historischen US-Fehler. Die Feindschaft des Iran
gegenüber den USA kommt ja auch nicht von ungefähr.
Und Irak, Afghanistan und Libyen... dem Chaos
wurden - es mag sein: ungewollt - Türen
geöffnet. Auch der ehemalige "Hinterhof" Südamerika...
Mexiko mit den Drogenkartellen, ausgerüstet mit
Waffen vom US-Markt, Kuba weiterhin wirtschaftsblockiert
- viel negative US-Energie ...)

(Und was Korea angeht: Es mag sein, daß der Korea-Krieg
seinerzeit vom Norden ausging. Zuvor gab es allerdings
am Ende des 2. Weltkrieges eine Besetzung des südlichen
Teils durch die USA. Offiziell als Kampf gegen Japan, das seit
Beginn des 20. Jahrhunderts Kolonialmacht in Korea war.
Vom Norden die Kommunisten, im Süden eine US-Miltärregierung
bis 1948. Die US-Politik zielte also damals auf eine Teilung
Koreas. Und heute hat nun die Welt das Problem an
der Backe, einschließlich der Raketen- und Atomrüstung
Nordkoreas. "Fein" gemacht, USA! :-( )

--------------------------------------
Typisch Trump.
Jetzt behauptet er per Twitter so etwas
nicht gesagt zu haben. Wie war das mit Mexiko?
Da hatte er pauschal alle Mexikaner kriminalisiert:
http://m.spiegel.de/fotostrecke/donald- ... 988-2.html
Und dann meinte er nach Kritik, daß er die Mexikaner
sehr liebt.
Würde ich einen in Smartphones integrierten Lügendetektor
entwickeln (Eingabequelle sowohl
Schrift als auch Wort), dann wäre T. die erste
Testperson. Das wäre nicht nur ein sehr guter Funktionstest,
sondern wegen der Häufigkeit auch ein sehr guter Stresstest
für die Software... :-) :-(
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Hafbefehl bleibt

Beitragvon miljas » 07.02.2018, 02:36

Guten Morgen,

der Haftbefehl gegen Assange im Vereinigten Königreich
bleibt. Die dafür zuständigen gesetzlichen
Grundlagen würden mich interessieren.
Es gibt keine Anklage, es gibt kein Urteil,
aber einen Haftbefehl. Ob Assange noch frei
kommen wird, bevor GB überseeisch wird? :-(
Das alles ist ein Stück aus dem Tollhaus!
Hinterher wird es dann wieder niemand gewesen
sein wollen...

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018 ... sa-loesung

Es gibt Leute in dieser Welt, denen es sch... egal ist,
ob ein Menschenleben gefährdet ist oder sogar
dessen Zerstörung droht. Ja, solche Leute
gibt es in dieser Welt! Und obendrein laufen
sie auch noch als gut bezahlte Juristen oder
Beamte herum. :-(
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Es gibt sie!

Beitragvon miljas » 17.11.2018, 08:07

Guten,

was gibt es? - Eine geheime Anklage gegen Assange in den
USA. Das ist per Zufall publik geworden. In Gerichtsakten zu
einem anderen Fall finden sich dazu Hinweise.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/j ... 38736.html

Na, also. Wenn es eine geheime Anklage gibt, wird es auch
einen geheimen Haftbefehl geben, und auch geheime
Auslieferungsersuchen. Zumindest für Schweden und GB.
Von den USA kann man wahrscheinlich nichts anderes erwarten,
Aber daß GB und Schweden dabei bereitwillig mitmachen...
Da kann es nur zwei mögliche Schlußfolgerungen geben.
Entweder sind sie den USA so hörig, weil sie davon
große Vorteile haben oder eine Bestrafung fürchten.
Oder sie haben so viele Leichen im Keller, daß
Assange mit seiner Plattform auch ihnen gefährlich
werden kann.

Wie auch immer - es sind miese und dreckige Zustände.
(Über eine mögliche Anklage wurde bereits vor
Jahren diskutiert, ob Assange die damalige Lieferantin
Manning "angestiftet"/"aufgefordert" hätte, Material
zu liefern. Warum sollte er das tun? Wenn Manning
der Meinung war, daß im Militär und in Verbindung
mit dem Militär Dinge geschehen, über die die
Öffentlichkeit informiert werden muß, dann war es
ihr Entschluß und Assange mit seiner Plattform
nur der notwendige Vermittler. Bis zum Aufkommen
des Internets waren für solche Informationen
nur Zeitungen zuständig. Die Mißstände im Gefängnis von
Abu Greib wurden nicht von Assange aufgedeckt.)
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Es stinkt

Beitragvon miljas » 09.03.2019, 00:34

Guten,

heute Abend - am internationalen Frauentag - wurde publik,
daß Manning wieder inhaftiert wurde.
Sie sollte in einem Geheimprozeß zu Wikileaks aussagen.
Sie hat die Aussage verweigert.

So, nun ist ja wieder alles klar.
In den USA lauft aktuell mindestens ein Geheimprozeß
gegen Wikileaks. Und da Wikileaks zu großen Teilen
Assange ist, kann man sich an allen 5 Fingern abzählen,
daß der Mann weiterhin von den USA bedroht wird.

Wie zu hören ist, wird der Prozeß geführt, um eine
Verjährung zu vermeiden.

Diesen Leuten, die derartige Dinge betreiben, sei gesagt,
daß die Schandtaten der US-Militärs nicht verjähren werden!
Seit dem Koreakrieg, über Vietnam bis hin zu den Kriegen
im Irak und Afghanistan, hat es immer wieder verbrecheriches
Verhalten gegeben. Über Wikileaks kam ein Vorfall aus dem Irak
ans Licht. Zivilisten, deren Videokamera als Waffe falsch betrachtet wurde,
wurden von einem Kampfhubschrauber aus erschossen.
Auch ein Mann, der seinen Sohn zur Schule brachte und erste Hilfe
leisten wollte, wurde erschossen.
Die zu hörenden Kommentare der involvierten Soldaten
zeigten, daß diese Männer ethisch-moralisch nicht
geeignet waren.

Frau Manning erneut zu inhaftieren, ist absolut geschmacklos.
Sie war bereits 7 Jahre inhaftiert.
Der Verbrecher (hier ein Justizvertreter der USA-Behörden) setzt seine
Verbrechen mit Folgeverbrechen fort...

Nein, so etwas wird nicht vergessen!
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Aus der Hausarresthaft

Beitragvon miljas » 11.04.2019, 13:15

Guten,

man kann dafür ein gewisses Verständnis entwickeln,
daß die Botschaft eines Landes nicht
auf Dauer in einen ungelösten Justizkonflikt
verwickelt sein will. Aber die Begründung ist seltsam.
Das wirkt sehr konstruiert.
Es ist ja nicht ein reiner Justizfall. Hier geht
es um Politik. Bei der Armee gibt es einen
"Bürger in Uniform". Zumindest sollte es in der
Bundeswehr so sein. Es gibt rechtlich gesehen
keinen absoluten Befehlsnotstand. Und wenn einem US-Militärangehörigen
geheime Dokumente zur Kenntnis gelangen, die mit
hoher Wahrscheinlichkeit Zeugnisse von Kriegsverbrechen
sind, darf es auch keinen Befehlsnotstand geben, der
eine Aufdeckung verbietet. Wenn dann gesagt wird,
man müsse sich an Vorgesetzten wenden (so wurde
bei Snowden argumentiert) - welche Beispiele gibt
es, wo ein solcher Weg erfolgreich war? Welche
Instanz im eigenen "Laden" oder im eigenen Land wäre
so unabhängig und unparteiisch, in solchen Fällen
wirksam handeln zu können?
(Zum Beispiel denkt man hierzulande jetzt darüber nach,
eine polizeiunabhängige Untersuchungsbehörde einzurichten,
weil bisher bei Anzeigen gegen die Polizei die Polizei ermittelt.
Wie soll das fair und korrekt gehen?)


Wir werden sehen, was nun aus der Auslieferung
von Assange an die britische Polizei entsteht.
Jetzt wird man erst einmal seine Aktivitäten
behindern, da er keinen Internetzugang bekommen
wird. Und man wird vermutlich versuchen, es
solange als möglich zu tun.

Da auf der anderen Seite
des Atlantik im Geheimen Assange der Strick gedreht
werden soll - wie verschiedenen Nachrichten von
dort in den letzten Wochen zu entnehmen war, kann
man nur hoffen, daß den Briten von europäischer
Seite genau auf die Finger geschaut wird. In den 1980er
Jahren wurde ein junger Deutscher an die USA von GB
ausgeliefert. Wegen 2-fachen Mordes angeblich durch ihn verübt.
Es drohte die Todesstrafe, aber da von der US-Justiz versichert wurde,
daß es in diesem Fall bei Auslieferung nicht dazu
kommen werde, hat man ihn ausgeliefert. Er wurde zu lebenslänglicher
Haft verurteilt, obwohl er seine Unschuld beteuerte.
(Und im Laufe der Jahre sind immer mehr Ungereimtheiten im Prozeß und
bei den "Beweisen" und Indizien sichtbar
geworden, die für seine Unschuld sprechen.)

Wenn Assange eine lebenslange Haftstrafe in den USA droht,
dann ist es mindestens genauso schlimm wie die Todesstrafe!

Nachtrag 1:
Jetzt teilt es Scotland Yard sogar öffentlich mit, daß ein
US-Auslieferungsersuchen vorliegt! Seit wann?!? Wenn Assange
jetzt noch wegen der Flucht in die Botschaft verurteilt wird
und danach frei kommt, sollte er nach Rußland gehen. Dort
kann er zwar nicht mehr für Wikileaks arbeiten, aber das
wird vermutlich seine einzige Chance sein, noch einige Jahre
(und einigermaßen in Freiheit) zu leben.

Nachtrag 2:
Jetzt kommen weitere Infos. Wegen Verstoßes gegen
Kautionsauflagen drohen Assange bis zu 12 Monaten Haft.
Lächerlich und bösartig! Assange hatte vor seiner
Flucht in die Botschaft bereits monatelange Bewegungsunfreiheit,
mußte sich regelmäßig bei der Polizei melden. In Schweden
gab es NIEMALS eine Anklage! Vor 2 Jahren wurden die Ermittlungen
eingestellt. Also, was soll der Scheiß jetzt, juristisch gesehen?
Der gesamte Schweden-Vorgang hat sich erledigt (wie ich später hörte,
kann die Ermittlung noch reaktiviert werden).

Und das US-Justizministerium teilt mit, es gehe um
"Verschwörung". Angedrohtes Strafmaß 5 Jahre. Angeblich
hätte Assange Manning geholfen, ein Paßwort zu Regierungsservern
zu knacken. Aha, deshalb also der erneute Justizterror (Beugehaft) gegen
Manning - man will sie offenbar zu einer Aussage gegen Assange
zwingen.

Für wie blöd halten diese Leute die Öffentlichkeit?
Wenn Assange wußte, wie er das Paßwort knacken kann,
hätte er sich die Dokumente selbst herunterladen können.

Bei diesen beiden Anklagen drohen insgesamt bereits 6 Jahre.
Aber... wenn bereits jetzt klar ist, daß diese Anklage
bisher geheim war - wer weiß was dann noch alles aus dem
dem Dunkel des Hutes gezaubert wird?

Und May und ihr Außenminister können sich auch ihre
Kommentare sparen. Beide sind auch keine Helden,
sondern nur Sklaven ihrer Systemeinbindungen. Den
Außenminister kenne ich nicht. Aber er wird jetzt sicher
seinen Anteil an den aktuellen Entwicklungen haben.
Und Frau May - nein, sie steht nicht über dem Gesetz.
Aber sie sollte wenigstens über den politischen
Entscheidungen ihrer Regierung stehen.

Der Präsident von Ecuador, der sich bereits auch zu Wort
gemeldet hat, soll Ärger wegen der Panama-Papers bekommen
haben. Wikileaks soll ergänzend dazu noch
Fotos, Videos und Doks veröffentlicht haben.
Er ist nicht derjenige Präsident, der Asyl gab, sondern ein
neu gewählter. Es sieht danach aus, daß dieser Präsident
aus persönlichen Motiven oder aus Gefälligkeit gegenüber
den USA so handelte.

Am 6.5.2019 soll vor Gericht über den vorliegenden Auslieferungantrag
gesprochen werden.
Vor dem gleichen Gericht.

Und was für ein Gericht das ist, kann man vielleicht
aus diesem Detail ablesen:
Als Assange bei dem Termin am 11.4.2019 seine Flucht
in die Botschaft Ecuadors damit begründete, daß er
eine Auslieferung über Schweden an die USA befürchtete
und ihm dort in den USA bei einer Spionaganklage die Todesstrafe drohte,
meinte der Richter, das sei "lachhaft". Was ist daran lachhaft?
Es ist nun öffentlich zu sehen, daß es geheime Anklagen und
Auslieferungsanträge gibt. Ich kenne nicht die Gesamtverhandlung
und die Personen, aber das sieht wieder einmal sehr nach
Arroganz der Macht aus.


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Von daher weht der Wind...

Beitragvon miljas » 12.04.2019, 12:30

Guten,

im Deutschlandfunk erklärt ein
Rechtswissenschaftler die Hintergründe der
aktuellen US-Klage gegen Assange:

https://www.deutschlandfunk.de/wikileak ... _id=446159

Man will entpolitisieren.
Damit man eine Auslieferung durchbekommt.

Der Rechtswissenschaftler sagt aber auch eindeutig,
daß bei jeder Auslieferung die Regierung mit im Spiel
ist. Aber was soll man schon Positives erwarten?
Der britischen Regierung, als eine der elektronischen Hauptspione
in der Welt, wäre es doch nur allzurecht, wenn jemand wie Assange,
der ihre Kreise stören könnte, auf lange Zeit inhaftiert wird. :-(

Nach den bisherigen Brexit-"Kunststücken" wird wahrscheinlich
meine "Hochachtung" vor dieser Regierung steigen.

Nachtrag
https://www.merkur.de/politik/julian-as ... -un-expert
Hier werden die möglichen und realen Entwicklungen
gezeigt.

Vermutlich wird es ein Tauziehen geben.
Über den tatsächlichen Gesundheitszustand
von Assange ist nicht viel bekannt.

Man mag unterschiedlicher Ansicht sein über
die Entwicklungen bei Wikileaks in Verbindung
mit Assange (autoritärer Führungsstil, ungeprüfte
Veröffentlichung zugespielter Informationen, Verhalten
in der Botschaft), dennoch: Lebenslänglich in einem US-Gefängnis - das ist keinem
zu wünschen.
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Menschenzerstörer

Beitragvon miljas » 13.04.2019, 10:07

Guten,

ich verweise ungern auf die B-Zeitung.
Aber diesmal ist es sinnvoll:

https://www.bild.de/politik/ausland/pol ... .bild.html

Wenn jetzt vom ecuadorianischen Präsidenten
genauere Angaben zum Fehlverhalten Assanges
in der Botschaft gebracht wurden, konnte man
schon vermuten, daß das mit dem jahrelangen
Aufenthalt Assanges in faktischer Isolation in
dem Gebäude oder sogar nur in begrenzten Räumlichkeiten
zu tun hat.

Sollte die Gesundheit Assanges nachhaltig
geschädigt sein, dann ist die britische Regierung dafür
in hohem Maße mitverantwortlich. Die Briten hätten
Assange nach Ecuador ausreisen lassen können!

Wahrscheinlich ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit
geschehen, aber es wird wieder niemand gewesen sein... :-(

In der Zeit gibt es nähere Angaben zu dem US-Auslieferungsersuchen.

https://www.zeit.de/politik/ausland/201 ... 4#comments

Es ist nur eine vorläufige Anklageerhebung. Innerhalb 65 Tagen
muß eine ausführliche vorliegen.
Und auch der Schwedenquatsch... Es gibt nach wie vor keine Anklage!
Was soll denn bei Vorortverhören in Schweden herauskommen?

Die Briten müssen diesen Mann sofort frei lassen!
Alle Beschuldigungen sind nichts weiter als Vorwände,
um ihn ins Gefängnis zu werfen.

Hier, in einem Kommentar von "Die Zeit" wird deutlich,
wie man den journalistischen Auftrag, die ungeschönte
Wahrheit zu finden, untergraben lassen will:

https://www.zeit.de/politik/ausland/201 ... gsfreiheit

Ein Paßwort ist doch kein Heiligtum, wenn sich dahinter
antidemokratischer Dreck verbirgt! Und daß man sich freiwillig
in den Knast begeben soll, um dann auf die Gerechtigkeit
von Gerichten in einem BEFANGENEM Land mit entsprechendem
Staat und Gerichten warten soll - das kann nur ein Witz sein!
(Es ist ja bekannt, daß nach den ersten Veröffentlichungen von Wikileaks
einige in den USA die Todesstrafe forderten. Das ist wahrscheinlich
der Typus von Leuten, die sadistisch sind und zu Kriegsverbrechen
neigen, wenn sie in solche Situationen kommen. Da sieht dann
ein "Lebenslänglich" moderater aus, aber es entspringt dem
gleichen Bestreben, sich im Geheimen nur so "demokratisch"
wie nötig zu verhalten und dieses geheim zu halten. Business...)

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Aus dem Mausoleum am Roten Platz?

Beitragvon miljas » 15.04.2019, 17:25

Guten,

der ecuadorianische Präsident heißt LENIN.
Da kann man noch froh sein, daß er nicht Assanges
Erschießung, zum Beispiel im Londoner Tower, angeordnet
hat.

Man muß sich doch darüber klar werden, daß letztlich
ein LAND und ein Staat ein Asyl und eine Staatsbürgerschaft erteilt hat.
Da kann nicht einfach ein Nachfolger im Präsidentenamt
kommen und sagen: "April! April! Schutz vorbei!".

All die Vorwürfe, die von Seiten dieses Herrn kommen, sind
doch einigermaßen lächerlich. Ich kenne Assange nicht
persönlich und kann nicht beurteilen, was sich da abgespielt hat
und bei wem die Verantwortung liegt. Aber daß sich im Verlauf
von Jahren auf beengtem Raum Spannungen entwickeln können,
ist leicht vorstellbar.

https://m.faz.net/aktuell/politik/ausla ... 42044.html

Die New York Post hat ein Foto
vom Präsidenten Ecuadors veröffentlicht, das ihm in
einem Hotelbett mit Hummer zeigt. Das sorgte im Land
für Aufregung, weil dort Sparmaßnahmen verordnet
wurden. Das Foto wurde aber nicht von Wikileaks, sondern
auf einer anderen Plattform veröffentlicht.

https://nypost.com/2019/04/14/this-phot ... n-embassy/

Pamela Anderson ist in dieser Frage ganz rigoros:
https://www.vip.de/cms/pamela-anderson- ... 22823.html

Wenn es nicht alles so ernst wäre, würde
manches Detail auch eine gewisse komische Komponente
beitragen.

Ich entsinne mich, daß bezüglich der Vorwürfe aus
Schweden es um ein gerissenes Kondom ging.
Da stellen sich sofort mehrere Fragen.
Wer hat das Hilfsmittel bereitgestellt - Assange oder die Dame?
Von welchem Hersteller, von welchem Händler kam das Hilfsmittel?
Gab es Qualitätsmängel von vornherein, oder wurde das Hilfsmittel
unsachgemäß behandelt, und wenn ja, von wem?

Die Dame forderte Assange zu einem nachträglichen
HIV-Test auf. Das hat Assange abgelehnt.
Ich kann mir nicht vorstellen, daß man ihn dazu hätte
zwingen können. (Es wäre aber fair und nett von ihm
gewesen, wenn er es gemacht hätte.)

Dann gab es noch andere Vorwürfe. Ist offenbar alles
"halbgewalkt". Denn warum hat es seit fast 10 Jahren
dazu noch keine Anklage gegeben? Es ist mir ein Rätsel,
was eine Vernehmung direkt in Schweden noch
zur Erhebung einer Anklage beitragen MUß. Eine solche
Vernehmung KANN noch etwas weiteres zu einer Anklageerhebung
beitragen - je nachdem, was ein Beschuldigter dazu sagen würde
oder wie er sich benimmt. Aber wenn es auf solche Dinge angeblich dermaßen
ankommt.... ? In der Regel werden die Informationen zu
solchen Delikten von den Opfern gegeben. Und die
Gegenseite wird dazu nichts sagen oder alles abstreiten.

Deshalb ist in meinen Augen alles nichts weiter als eine Farce.
Ich vermute, Schweden wird das Verfahren nicht
wieder aufnehmen. Man hat nichts wirklich
juristisch zu Verurteilendes in der Hand.
Am Ende muß Schweden vielleicht sogar wegen
der jahrelangen Verfolgung eine Entschädigung
zahlen.
Und GB vielleicht später auch.
In einem Kommentar eines Tagesschau-Lesers las ich,
daß Assanges Aufenthalt
in der Botschaft nicht mit einem Gefängnisaufenthalt
verglichen werden kann. Es sei ein "selbst gewählter"
Aufenthalt gewesen. Ich bin anderer Meinung. Es
gab einen Zwang zu dieser Unfreiheit. Zunächst
war Assange gegen Kaution frei gelassen worden
und wegen des Auslieferungsersuchens nach Schweden
gab es mehrere Verhandlungen vor verschiedenen Gerichten.
Erst als auch in letzter Instanz entschieden wurde,
daß es zu einer Auslieferung kommen soll, suchte Assange
Zuflucht in der Botschaft. Zweifellos gab es in diesem
Zeitraum der eingeschränkten Freiheit auf Kaution kein Auslieferungsersuchen aus den USA.
Aber es war völlig unklar, wie es sich weiter entwickeln
würde. Es ist jetzt offenbar, daß es in den USA geheime
Anklagen geben kann. Mit seiner Flucht in die Botschaft
hat Assange einer drohenden Auslieferung in die USA durch Schweden
als auch durch GB entgegengewirkt. Eine solche Situation, von einer
geheimen Anklage und einer Auslieferung in einen Staat
mit möglicher Todesstrafe und folterartigen Haftbedingungen bedroht zu sein, bezeichne ich
als ZWANG.
Spätestens nach Aufnahme Assanges in die
ecuadorianische Staatsbürgerschaft hätte GB Assange
ausreisen lassen und damit den Zwang beenden
können. Das hat es aber nicht getan. Schweden hatte seinen
Auslieferungsantrag zurückgezogen.

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Überblick

Beitragvon miljas » 19.04.2019, 23:13

Guten,

wenn ich den Überblick zu den
Assange-Angelegenheiten lese,
frage ich mich, wie rechtsstaatlich es
tatsächlich in westlichen Staaten zugeht.
Assange verhaftet/inhaftiert, Whistleblower
Manning in Beugehaft.

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpol ... 62986.html

In meinen Augen ist das Freiheitsberaubung
und Erpressung durch Folter (Gefängnis allgemein bzw.
verschärfend Isolationshaft).

Normalerweise müßten derartige Mißstände
sofort untersucht und innerhalb von
Stunden revidiert werden. Stattdessen bleiben
die Menschen eingekerkert und nichts passiert.

Das ist das altbewährte System des Schreibtischtätertums.
Man verweist auf Gesetze und Paragrafen (selbstverständlich interpretierbar),
auf (angeblich) unabhängige Richter.
Und am Ende der Kette stehen neutrale Vollzugsbeamte,
die nur ihre Pflicht im Rahmen der Gesetze tun.

-----------------------------

Am 03.01.2019 veröffentlichte der Freitag einen Bericht
über ein Treffen der Theaterregisseurin Angela Richter
mit Assange in der ecuadorianischen
Botschaft kurz vor Weihnachten 2018.

https://www.freitag.de/autoren/der-frei ... er-assange

In dem Bericht wird auch der Name eines Ex-Diplomaten genannt,
der von 2010 bis 2018 in der Botschaft als Konsul tätig war.
Er hat in den letzten Tagen den Darstellungen des Präsidenten
Ecuadors widersprochen. Assange hat sich respektvoll verhalten
gegenüber allen Botschaftspersonen. Es gab auch keine Hygieneprobleme,
auch nicht mit der Katze.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/ex ... t-100.html

In den USA hat ein Berufungsgericht in Virginia die Beugehaft
gegen Chelsea Manning bestätigt. Was soll man auch anderes
erwarten in Verbindung mit Geheimanklagen ?

Hier gibt es auch eine Zusammenfassung der Entwicklungen
bis zur Festnahme Assange

https://www.n-tv.de/politik/Darum-brach ... 64564.html

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